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        전문병원 지정제도와 인터넷 의료광고의 허용범위

        이병준 한국법제연구원 2017 법제연구 Vol.- No.53

        Recently, a specialized hospital designation system has been introduced. In this regard, it is a question of whether a hospital can be searched by using the term 'specialized hospital' or 'specialized' in Internet online search. In this paper, it was examined whether there is a possibility that the medical institution might be mistaken as a specialized hospital designated by the Ministry of Health and Welfare when the concept of 'specialized hospital' or 'specialized' was used in advertisements. The name specialized hospitals can basically have three general meaning. So, if there is a possibility of confusion or misunderstanding in connection with this general meaning, it may be false advertising. The use of concepts other than these general meanings in law does not mean that general meaning disappears from consumer perception. Therefore, although the concept of a specialized hospital in the medical service act is defined in a special sense, the meaning of the specialized hospital should also be considered according to general recognition. In conclusion, the "Guideline for Specialized Hospital Advertising" prepared by the Ministry of Health and Welfare shows that the establishment of a wide range of prohibition limits the freedom of expression of medical institutions. In addition, the comprehensive prohibition of search terms such as 'specialized', and 'advanced' prevents consumers from freely searching for medical institutions with expertise. These guidelines, which are being deprived of the opportunity for professional medical institutions to advertise themselves appropriately, must be thoroughly reviewed. 최근 전문병원 지정제도가 도입되었는데, 이와 관련하여 인터넷 온라인검색에서 '전문병원' 내지 ‘전문’이라는 용어를 사용하여 병원을 검색할수 있는지가 문제되고 있다. 이에 본 논문에서는 광고에서 ‘전문병원’ 내지 ‘전문’ 개념을 사용하였을 때 소비자에게 당해 의료기관이 보건복지부지정 전문병원으로 오인될 가능성이 발생할 수 있는지, 그래서 의료법상허위・과대광고에 해당할 수 있는지를 살펴보고 다음과 같은 결론을 도출하였다. 전문병원이라는 명칭은 기본적으로 3가지의 일반적 의미를 가질 수 있고 이러한 일반적 의미와 연관하여 혼동・오인가능성을 가져 온다면 허위・과장광고가 될 수 있을 것이다. 법률에서 이러한 일반적인 의미와 다른 개념을 사용한다고 하여 일반적인 의미가 소비자의 인식에서 사라진다고 할 수 없다. 따라서 전문병원 지정제도를 통하여 의료법에 전문병원을 특수한 의미로 개념정의하고 있더라도 일반적인 인식에 따라 전문병원이라는 단어가 갖는 의미도 고려해야 한다. 첫째, 의료법상으로는 전문병원 지정제도와 연관하여 전문병원을 지정받은 병원만이 전문병원 명칭을 사용할 수 있고 지정받은 진료과목 한도에서만 명칭표시가 가능하다. 따라서 전문병원으로 지정받지 않은 경우및 전문병원 진료과목에 없는 진료과목을 사용한 명칭은 허위・과장광고에 해당할 것이다. 둘째, 전문병원이라는 명칭은 독일법상 사용하는 바와같이 일반병원에 대립되는 개념으로서 제한된 특수영역 한도에서 진료를한다는 의미를 가질 수 있다. 이러한 경우에는 해당 특수 영역에 한해서진료를 하지 않음에도 불구하고 전문병원으로 광고를 한다면 허위・과장광고에 해당할 수 있을 것이다. 셋째, 전문병원이라는 명칭은 전문의에대응하는 개념으로 특정 진료과목에 전문성을 갖춘 병원이라는 의미를가질 수 있다. 따라서 특정 진료과목에 전문성이 없는 병원에서 전문병원명칭을 사용하는 것은 허위・과장광고가 될 것이다. 이러한 결론을 토대로 보건복지부에서 제정한 『전문병원 광고관련 가이드라인』를 살펴보면 광범위한 금지영역을 설정함으로써 의료기관이갖는 표현의 자유 및 직업 활동의 자유를 제한하고 있음을 알 수 있다. 또한 소비자가 의료기관을 검색할 때 전문성을 갖는 의료기관을 광범위하게 검색하고 싶어 하는데, ‘전문’, ‘특화’, 첨단‘ 등의 용어를 포괄적으로 금지하여 소비자가 전문성을 갖는 의료기관을 적합하게 찾을 수 있는자유를 부당하게 막고 있다. 전문성을 갖춘 의료기관이 자신을 적절히 광고할 기회를 박탈하고 있는 해당 가이드라인은 전면적으로 재검토 되어야 한다고 생각된다.

      • KCI등재

        Thomas Mann 의 <Der Tod in Venedig> 연구 : 모티브를 중심으로

        이병준 한국독어독문학회 1985 獨逸文學 Vol.35 No.1

        In dieser Arbeit wird Analyse der Motiven in `Der Tod inVenedig' untecsucht. Die sprachlich and gestalterisch vollkommene Novelle enthullt aufs neue die tdliche Gefahrdung der kiinstlerischen Existenz durch Natur and Wirklichkeit: Der Schriftsteller Aschenbach, hohen Ranges als Kunstler and Mensch, wird im morbiden Klima der verzau= bernden Stadt aus streng bewahrter Haltung unwiderstehlich. In der vorliegende Abhandlung wird zuerst Motiv der alschen$quot; Natur betrachtet, Das Wort `falsch' meint sowohl verfruht als auch irrefuhrend, tauschend. a. In der Schilderung des Fruhlings wird das erste Motiv der falschen Natur angeschlagen. Die Naturschilderung ist nicht sachlich-berichtend, sondern subjektivimpressiv-wertend. b. In der Betrachtung des unbehausten Graberfeldes wird das zweite Motiv der falschen Natur angeschlagen; Aschenbachs Blick geht nicht zu den Grabern, sondern zu dem unbehausten Graberfeld der gearbeiteten Kreuze and Ged chtnistafeln. c. In dem Erscheinen des seltsamen Fremden wird das dritte Motiv der falschen Natur angeschlagen, Er ist kein klassischer, harmonischer, sondern ein uBerlich and innerlich disharmonischer Mensch. Zweitens, das Krankheitsmotiv gehort zu den zentralen novellistischen Motiven im Th. Manns Werk. Imer Tod in Venedig$quot; ist die Krankheit klar negativ gezeichnet. Aschenbach wird von der Krankheit nicht emporgefuhrt, sondern die Krankheit tragt dazu bei, ihn in den Zustand tiefer Entwurdigung zu sturzen. Das krankheitsmotiv wird zusammen mit der fortschreitenden Auflosung von Haltung and Lebensstrenge Aschenbachs entfaltet. Drittens, das Schmutzmotiv spielt eine wichtige Rolle, Es wird von Realitatselementen immer mehr zu symbolischen Zeichen der innern Handlung, Viertens, das Motiv der Totboten laBt die Gestalten(Wanderer in Munchen, Gondolier and StraBensanger) doppelt variieren. Hinter der physiognomischen Bildung all dieser Gestalten wird das geheime Vorbild des Totenschadels deutlich. Fnnftens, das Motiv der Liebe meint Aschenbachs einsame Liebe zu Tadzio. Das ist asthetische Liebe. Aschenbachs Liebe ist ein Versagen, ein Begehren ohne wahre Hoffnung. Seine Liebe bleibt beziehungslos, sieht nicht Tadzio in seinem realen Menschsein, sondern stilisiert das schne Knaben zu einem mythischen Halbgott, Sechstens, das Motiv der SchSnheit beginnt mit der Begegnung mit der vollendeten Schbnheit des Knaben. Das Erlebnis der Schonheit hat eine steigernde Wirkung auf Aschenbachs Kunst. Die Schonheit ist kein absoluter Wert, Sie hat zweierlei Gesicht, sie ist sittlich and unsittich zugleich. Tadzios Schbnheit ist fur Aschenbach die Schonheit eines Standbildes, er ist der bloBen Betrachtung hingegeben, and so fehlt der Bezug zum Menschlichen and zum Leben. Es ist im Grunde eine tote SchSnheit. Zum SchluB wird in dieser Novelle das freigelassene, das entbundene Kunstlertum, das den dunkeln and schweren Weg von Eros and Tod gehen muB, dargestellt.

      • KCI등재

        소비자법의 구성원리와 소비자계약법 - 글로벌 스탠다드에 이르기 위한 이론적 정립을 위한 기초이론에 관한 고찰 -

        이병준 한국경영법률학회 2009 經營法律 Vol.20 No.1

        Für das Erreichen eines Globalstandards des koreanischen Verbraucherechts ist die Vereinigung des Verbraucherechts bzw. Intergration des Verbauchervertragsrechts ins BGB einer der wichtigsten Aufgaben des koreanischen Gesetzgebers. In dieser Hinsicht versucht dieser Aufsatz ein Überblick über die Grundtheorien des BGB und des Verbraucherrechts zu schaffen, auf denen diese Gesetze aufgebaut sind, und eine theoretische Grundlage für die Integration zu legen. Dafür werden das liberale Sozialmodell des BGB und ferner das soziale Verbraucherschutzmodell und das liberale Informationsmodell des Verbraucherechts kritisch untersucht. Das Prinzip formal-abstrakter Gleichheit der Rechtssubjekte bzw. der Verwendungszwecke stellt die konsequente Umsetzung eines liberalen Sozialmodells dar. Dies bedeutet umgekehrt, dass eine allgemeine Differenzierung nach persönlicher Schutzbedürftigkeit oder nach der Art des Verwendungszwecks mit diesem Sozialmodell nicht ohne weiteres in Einklang zu bringen ist. Die Reaktion duch die Ausbildung eines Sonderprivatrechts für Verbraucher war damit eine Reflexion über Geltungskraft und Tragfähigkeit des Sozialmodells des BGB. Nach den Prämissen der liberalen Verbrauchertheorie sind die Interessen des Verbrauchers grundsätzlich bereits durch funktionierenden Wettbewerbs einerseits, die auf dem Prinzip der Privatautonomie beruhende Privatrechtsordnung andererseits, ausreichend geschützt. Staatliche Korrekturen des freien Spielraums sind daher nur dann erforderlich, soweit die Funktionsbedingung dieses Systems gestört sind. Dies ist besonders der Fall, wenn dem Verbraucher zur vernünftigen Wahrnehmung seiner Marktchancen erforderlichen Informationen fehlen. Eine solche Schutzbefürtigkeit des Verbrauchers wegen geschäftlicher und rechtlicher Unerfahrenheit entfällt, wenn ausreichen deutlich aufgeklärt wurde; ein darüber hinausgehender Schutz, ist in der Regel mit dem Prämissen des Informationsmodells nicht zu vereinbaren. Das soziale Verbraucherschutzmodell rechtfertigt eine Durchbrechung des Prinzips formal-abstrakter Gleichheit der Rechtssubjekte und Ver- wendungszwecke durch Ausbildung eines allgemeinen Sonderprivatrechts für Verbraucher. Es leugnet generell die Existenz eines Gleichgewichts zwischen Verbraucher- und Marktseite als tragender Funktionsbedingung von Marktmechanismus und Vertragsfreiheit. Es geht fener davon aus, dass der Verbraucher weder auf die inhaltliche Gestaltung von Veträgen Enfluss nehmen könne, noch eine reale Möglichkeit habe, durch Konsumverzicht Druck auf die Anbieterseiten auszuüben, weil er gezwungen sei, Verträge abzuschliessen, um seinen persönlichen Lebensbedarf abzudecken. Als dogmatische Instrumente kommen dabei eine Relativierung des Grundsatzes “pacta sunt servanda” durch Einräumung genereller Widerrufs- und Rücktrittsrechte sowie ein Verbot sozialpolitisch unerwünschter Geschäfte in Betracht. Weiterhin erschiene auch eine Zurückdrängung des dispositiven Rechts durch Anordnung halbzwingender Normen und durch Ausdehung der richterlichen Inhaltskontrolle über die Grenzen des AGBG hinaus auf Individualvereinbarungen erfoderlich.

      • KCI등재

        법률문서 작성 리걸테크 플랫폼의 법적 문제 - 독일의 smartlaw 판결을 중심으로 -

        이병준 한국법학원 2023 저스티스 Vol.194 No.2

        최근 법률문서 자동작성 서비스가 단순한 정보의 제공에 머물러서 변호사가 아닌 자도 할 수 있는 업무인지, 아니면 정보의 제공을 넘어 법률사무에 해당하는 법률서비스의 제공에 해당하는지가 각국에서 문제되고 있다. 이 쟁점은 기본적으로 각국의 입법상황과 관련된 측면이 분명히 있다. 즉 법률에서 법률사무 내지 법률서비스 개념을 어떻게 정의하고 있고 변호사가 아닌 자에게 어느 한도에서 이러한 법률문서의 제공 내지 작성을 허용하고 있는지와 연관된 문제이다. 그렇지만 근본적으로는 알고리즘을 통한 법률문서의 작성이 어떻게 이루어지는지와 이러한 일련의 과정을 어떻게 바라보고 이를 법적으로 어떻게 평가할 것인지의 문제와도 분명히 연결되어 있다. 즉 알고리즘이 하는 정보검색 내지 처리과정의 적절한 평가가 관건인 것이라고 생각된다. 현재 법률문서 자동작성 서비스와 관련된 우리 문헌에서는 이러한 방식의 서비스 제공은 변호사법 제109조 위반으로 보고 있는 견해와 법적 자문 내지 조언을 제공하는 법률사무에 해당하지 않아서 위반이 아니라는 견해로 나뉘어 있다. 그에 반하여 독일에서는 smartlaw 서비스에 대하여 1심에서는 전자의 입장을 취하였으나, 2심과 연방법원은 후자의 입장을 취하여 이는 비변호사가 할 수 있는 단순한 출판의 영역에 해당하는 것으로 보았다. 이러한 입장의 차이를 이해하는 한편, 법률문서 자동작성 서비스가 리걸테크 플랫폼을 통하여 안정적으로 제공될 수 있는 법적 환경이 마련되기 위해서 무엇이 요구되는지에 관하여 본 논문을 통하여 살펴보려고 한다. 이를 위하여 우선 우리나라와 독일의 입법을 먼저 살펴보는 것이 선행되어야 한다(Ⅱ). 그 다음으로 독일의 smartlaw판결을 자세히 살펴본 후(Ⅲ) 이와 관련된 법적 쟁점을 나누어서 세밀하게 고찰해 보려고 한다(Ⅳ).

      • KCI등재

        소상공인 보호와 소비자법의 적용범위 - 방문판매법의 확대적용 가능성을 중심으로 -

        이병준 한국외국어대학교 법학연구소 2017 외법논집 Vol.41 No.2

        Das Haustürwiderrufsgesetz schützt den Verbraucher, wenn er mit einem Unternehmer unter einem besonderen Situation einen Vertrag schließt. Als solch eine besondere Situation nennt das Gesetz, Haustürgeschäft, Telefonverkaufsgeschäft, Dauergeschäft usw. In solch einer Situation ist der Verbraucher unerfahren und liegt auf ein Informationsdefizit gegenüber den Unternehmer. Solch einen Schutz bedürfen auch manche Unternehmer. Nach § 3 Abs. 1 Haustürwiderrufsgesetz kann das Gesetz angewendet werden, wenn der Unternehmer sowie der Verbraucher mit den gleichen vertraglichen Bedingungen den Vertrag schließt. Da jedoch z.B. bei Online-Werbungsverträgen nur Unternehmer Verträge schließen, liegt die Grundvoraussetzung des § 3 Abs. 1 nicht vor. Da aber bei solchen Fällen ein Schutzbedürfnis des Micro-Unternehmers vorliegt, bedarf es ernsthaft der Untersuchung, ob ein solcher als Verbraucher oder wie ein Verbraucher geschützt werden kann. Dieser Aufsatz untersucht verschiedene ausländische Verbrauchergesetze und kommt danach zum Schluss, dass der französische Begriff des non-professionnel das ausschlaggebende Baustein sein könnte für eine Ausweitung des Verbraucherrechts. Und versucht auf Grundlage des Micro-Unternehmerbegriffs im Gesetz für den Schutz und Förderung des Micro-Unternehmers eine verständliche Grenzziehung zu machen. 방문판매법은 특수한 거래상황에 대하여 충동적 거래를 하거나 정보의 비대칭적 거래가 일어나는경우에 이러한 지위에서 거래를 하는 자를 보호하려는 입법취지를 가지고 있다. 본 논문에서는 이를고려하여 소비목적으로 거래한 소비자뿐만 아니라 사실상 동일한 지위에 있는 사업자에게도 보호를확대하고자 하였다. 방문판매법은 이미 이러한 관념에 따라 사업권유거래에서는 사업을 시작하려는사업자를 보호하고 있고, 적용제외 규정에서 소비자와 사실상 동일한 지위에서 소비자와 같은 거래조건으로 거래하는 사업자를 소비자와 함께 보호를 하고 있다. 비록 현행 방문판매법은 소상공인이 비전문적인 분야에서 거래를 하는 경우에 관한 예외규정을 두고 있지 않지만, 비교법적 측면에서 보았을때 소비자에 대한 보호관념을 일부 보호필요성이 있는 사업자에게 확대하려는 여러 입법례와 판결례를 살펴볼 수 있다. 특히 프랑스법의 non-professionnel 개념에 대한 파기원 판결의 해석을 통하여 비전문가로서 계약을 체결한 사업자를 보호하려는 프랑스 판결을 확인할 수 있다. 본 논문에서는 이러한 프랑스 판결의 해석을 바탕으로 현행법상 가장 작은 사업자 단위인 소상공인법상 소상공인 개념을 통하여 보호필요성이 있는 사업자 개념을 도출하려고 하였다. 즉, 소상공인이 법인인 경우와 주된 사업목적으로 거래를 하는 경우는 전문성이 결여된 사업자의 행위로 볼 수 없으므로제외를 하고, 그 밖의 경우에 소상공인을 예외적으로 소비자처럼 보호하자고 하는 입장을 취하였다.

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