Paul B. Stares (著), Space and National Security

안병하 한국국방연구원 1988 국방정책연구 Vol.7 No.-

소위 ‘연명의료결정법’에 대한 법리적 검토 - 환자 인격권의 관점에서 -

안병하 한국민사법학회 2018 民事法學 Vol.84 No.-

Anfang dieses Jahres trat der bedeutendste Teil des sog. Gesetzes über die Entscheidung über lebensverlängernde Maßnahmen in Kraft. Dadurch sind viele Probleme in der medizinischen Praxis neu aufgetaucht, über welche die Zeitungen berichten. Daneben zeigt das Gesetz aber auch fundamentale rechtsdogmatische Probleme, worauf die vorliegende Arbeit eingehen will. Das Persönlichkeitsrecht des Patienten, das sowohl in der Menschenwürde als auch in dem Grundrecht auf Glück wurzelt, funktioniert dabei als entscheidender Maßstab. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Das Gesetz beschränkt im Gegenteil zu seinem Zweck den Abbruch der lebensverlängernden Maßnahmen. Diese negative Diagnose stützt sich auf die folgenden Gründe. Zunächst konzentriert sich das Gesetz nur auf jene Voraussetzungen, unter denen die lebensverlängernde Maßnahmen unterbrochen werden dürfen. Der rechtliche Ausgangspunkt, dass diese Maßnahmen erst mit der Einwilligung des Patienten durchgeführt werden dürfen und die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann, ist dabei völlig außer Acht gelassen. Das führt dazu, dass die Unterbrechung der lebensverlängernden Maßnahmen nur unter vielen unnötigen Voraussetzungen ermöglicht wird. Nach dem Gesetz darf sogar die künstliche Ernährung durch die Magensonde keinesfalls abgebrochen werden. Darüber hinaus beinhaltet das Gesetz keine Vorschrift über den Grundfall, also die Unterbrechung nach dem aktuellen Willen des einwilligungsfähigen Patienten. In Bezug auf die Ermittlung des mutmaßlichen Willen des einwilligungsunfähigen Patienten verhält sich das Gesetz überaus formelhaft. Es sieht zudem keine sorgfältige Überprüfung des Widerrufs der Patientenverfügung vor. Minderjährige mit Einwilligungsfähigkeit sind ohne besonderen Grund benachteiligt. Das größte Problem liegt vor allem darin, dass die Familienmitglieder sich selbständig für die Unterbrechung der lebensverlängernden Maßnahmen entscheiden können, wenn der mutmaßliche Wille des Patienten nicht feststellbar ist. Dadurch ist die Vertretung durch den Betreuer oder den Bevollmächtigten vollkommen ignoriert. 소위 “연명의료결정법”의 주요부분이 올해 초부터 시행되었다. 이와 관련하여 많은 실무상의 문제점들이 신문지상에 보도되고 있다. 그러나 위 법률은 보다 근원적인 여러 법리적 문제점들을 노정하고 있는 것으로 보인다. 그리하여 본고는 헌법상 기본권적 가치인 인간의 존엄 및 자기결정권에 입각한 민법상 환자의 인격권에 초점을 맞추어 위 법률을 비판적으로 고찰하고자 하였다. 그 결론부터 말하자면 위 법률은 환자의 존엄가치를 지키기 위하여 연명의료결정을 자유로이 인정하고 있는 것이 아니라 오히려 연명의료 중단을 엄격히 제한하고 있는 모습을 보인다는 점에서 종국적으로 동법 제1조에서 스스로 제시하고 있는 목적에 전혀 부응하지 못하는 것으로 보인다. 이와 같은 부정적 결론으로 이끄는 위 법률의 문제점들은 다음과 같다. 먼저 애초에 연명의료시술이 행해질 때 그것이 의학적 적응증을 가진 것이어야 하며 또 환자의 신체를 침해하는 성격의 것인 한 환자의 동의를 받아야 한다는 것으로부터 출발하지 않고, 오로지 연명의료 중단의 허용 여부에만 초점을 맞추다보니 불필요하게 연명의료를 개념적으로 제한하고 그 중단을 시기적으로 제한하며, 인공적 영양공급 및 수분 공급은 중단조차 할 수 없도록 하고 있다. 또한 환자에게 동의능력이 있는 경우 그의 현실적 의사에 따라 중단하는 가장 기본적 형태에 대해서는 전혀 규정을 두고 있지 않으며, 환자에게 동의능력이 없는 경우에 대해서만 규정을 두고 있다. 그런데 이 규정들의 내용 또한 예컨대 환자의 철회의사 등의 신중한 확인, 추정적 의사의 착실한 탐지, 미성년자의 인격권 보호라는 측면에서 아주 부족한 모습을 보인다. 마지막으로 가족에게 지나친 권한을 부여하면서 오히려 이를 위해 민법에서 이미 예정하고 있는 후견제도를 철저하게 무시하고 있는 점 또한 법체계적 관점에서 옳지 못하다.

위자료 기능의 새로운 이해

안병하 사법발전재단 2012 사법 Vol.1 No.21

Die Nichtvermögensschäden, wozu nicht nur innere Gefühlsschäden, Sonderen auch äußere Lebensführungsschäden gehören, lassen sich ihrem Wesen nach nicht in Geld messen. Trotzdem sind sie nach dem koreanischen bürgerlichen Gesetzbuch prinzipiell in Geld zu entschädigen. Aus diesem Widerspruch zwischen Sein und Sollen ergibt sich die Hilflosigkeit bei der Bemessung des Schmerzensgeldes. Um diese Schwierigkeiten zu überwinden, versuchte man dem Ersatz immaterieller Schäden eine Vielzahl unterschiedlicher Funktionen beizumessen. Dadurch konnte das Schmerzensgeld endlich zum Entlastungsventil für ein unbefriedigtes Rechtsgefühl werden, was eigentlich dem Grundkonzept des zivilrechtlichen Haftungsrechts nicht entspricht. Aber das gibt Steine statt Brot, weil das Schmerzensgeld wegen seiner Multifunktion nicht mehr ins reine Schadensersatzrecht eingebettet werden und deswegen nicht ohne weiteres an dessen Modernisierungstendenz teilnehmen kann. Aus diesem Blickwinkel hat die vorliegende Arbeit die bisher anerkannten verschiedenen Funktionen des Schmerzensgeldes in Betracht gezogen und hierauf eine kritische Stellungnahme bezogen. Und dann schlägt sie einen neuen Begriff der Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldes vor, die als die einzige Funktion des Schmerzensgeldes anerkannt werden soll. Die einzelnen Bemessungsfaktoren des Schmerzensgeldes sind dann nicht als an der Billigkeit orientierte Faktoren, sondern als die Größe des Nichtvermögensschadens bestimmende Faktoren zu verstehen. 비재산적 손해란 것은 내적 감정손해와 외적 생활영위손해로 구성되어 있으며 그 본질상 금전가치로 평가가 불가능한 것들이다. 그럼에도 불구하고 우리 민법은 이를 금전으로써 배상토록 하고 있다. 이와 같은 사실과 당위의 충돌로부터 비롯되는 막막함을 극복하기 위해 종래 위자료에는 다양한 기능들이 인정되고 있었다. 전보기능 이외에 만족기능, 제재기능, 예방기능, 보완기능 등이 그 전형적 예이다. 현실적 시장가격의 결여를 다양한 가치들로 메꾸어 보려는 이러한 시도는 그러나 위자료를 일종의 만능의 형평법적 수단으로 기능하게 하여 손해배상법 내에서 아주 이질적인 제도로 만들어 버렸다. 或者는 위자료가 그간에 구축되었던 엄격한 이론적 구분을 자유롭게 뛰어넘는 모습에서 포스트모던한 문화사조의 一例를 발견하기도 하지만, 그래서 위자료의 기능이 점점 더 다양하게 되는 것을 위자료의 현대적 기능이라 여기기도 하지만, 위자료만이 아닌 그것이 속해 있는 민사책임법이라는 큰 틀에서 바라본다면 위자료의 이러한 모습은 오히려 得보다 失이 많은 것이라 여겨진다. 현대 사회의 필요성에 부응하기 위해 이론적 정합성하에 구축된 민사책임법상의 다양한 현대적 제도들, 예컨대 입증책임 전환, 객관적 과실, 대위책임, 연대책임, 위험책임, 책임보험과 같은 제도들이 위자료의 경우에는 적용될 수 없는 문제들이 생기기 때문이다. 그래서 본고에서는 종래 인정되어 왔던 위자료의 다양한 기능들을 비판적으로 고찰한 후에 이들을 전보기능으로 단일화시키려는 시도를 해 보았다. 이를 위해 위자료의 전보기능으로 기존의 원상회복적 전보기능(Restitution)이 아닌 더욱 폭넓은 금전배상적 전보기능(Kompensation)을 제시하였다. 이와 함께 또한 종래 위자료 산정 시 법관의 재량에 의해 고려되어 왔던 개별사건들의 제반 사정들이 그저 구체적 타당성이나 형평을 추구하기 위해 고려되는 것이 아니라, 바로 전보를 위해 고려되는 것이라는 관점을 제시하면서 현재 실무의 문제점도 지적하여 보았다.

生態損害에 대한 私法的 對應方案 -獨逸法을 중심으로–

안병하 강원대학교 비교법학연구소 2019 환경법과 정책 Vol.22 No.-

Unter dem ökologischen Schaden versteht man einen Eingriff in die Naturgüter Wasser, Boden, Luft, Klima, Pflanzen, Tiere sowie die Beziehungen zwischen ihnen, d. h. jede nachteilige Veränderung des Naturhaushalts. Der sog. allgemeine ökologische Schaden, der mit der Beeinträchtigung privat zugeordneter Rechtsgüter bzw. Rechte nicht verbunden ist, hat allerdings eine engen Beziehung mit dem öffentlichen Interesse und gehört daher zu Regelungsgegenständen des öffentlichen Rechts. Hierfür ist das sog. Umweltschadensgesetz stellvertretend. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich nur auf die zivilrechtlichen Maßnahmen, die dem mit der Verletzung der individuellen Rechtsgüter bzw. Rechte einhergehenden ökologischen Schaden entgegenwirken. Dieser ökologische Schaden stellt nur einen geringen Teil der ganzen ökologischen Schäden dar. Der Versuch, möglichst viele ökologische Schäden zivilrechtlich greifbar zu machen, z. B. die Erweiterung der individuellen Zuordnung der Umweltgüter oder die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der Natur als solcher, scheint aber sehr zweifelhaft zu sein. Im Vertragsrecht spielt die Sachmangelhaftung des Verkäufers die wichtige Rolle in Bezug auf die ökologischen Schäden. Das Mietvertragsrecht ist 2013 reformiert worden, um durch die Erleichterung der energetischen Modernisierung zum Klimaschutz beizutragen. Der Beseitigungsanspruch kann auch zur Sanierung des kontaminierten Grundstücks dienen. Nach der Rechtsprechung sind ökologische Interessen bei der nachbarrechtlichen Interessenabwägung mit zu berücksichtigen. Als zivilrechtliche Haftungsgrundlage für ökologische Schäden kommen § 823 I, II BGB und § 1 UmweltHG in Betracht. Ein Schadensersatz kann dann verlangt werden, wenn die Voraussetzungen dieser Vorschriften erfüllt sind. Dabei versucht man einige Prinzipien des Schadensersatzrechts zu modifizieren, um noch besser auf ökologische Schäden zu reagieren. Dazu zählen die Erweiterung des Begriffs der Restitution, verstärkte Berücksichtigung ökologischer Werte bei § 251 II 1 BGB und Beschränkung der Dispositionsfreiheit hinsichtlich des zur Wiederherstellung erhaltenen Geldbetrags. Der Einsatz aller hier erörterten zivilrechtlichen Maßnahmen sind aber völlig von der individuellen Entscheidung des Beschädigten abhängig. 생태손해는 ‘물, 토지, 대기, 기후, 식물, 동물 및 이들 사이의 상호작용관계에 대한 침해, 즉 자연계(Naturhaushalt)에 대한 모든 불이익한 인위적 변경’을 의미하는 것으로 이해되는데, 이러한 생태손해 중 개인의 법익이나 권리의 침해와 결부되지 않고 나타나는 ‘일반적 생태손해’는 그야말로 공공의 이익과 직접 관계되는 것으로 공법의 규율대상이다. 독일에서는 이를 위해 이른바 ‘환경손해법’이 제정되어 있다. 그러므로 본고에서 살펴볼 사법적 대응은 결국 개인의 법익이나 권리의 침해와 함께 발생하는 생태손해만을 대상으로 하는 것이다. 이에 따라 사법적 규율의 범위는 제한적일 수밖에 없는데 그렇다고 하여 모든 자연재를 개인에게 귀속시키거나 아니면 자연에 권리능력을 인정하는 방법 등을 통하여 이를 넓히는 것은 합리적이지 않다. 독일에서는 매도인의 하자담보책임과 같은 기존의 계약법상 제도가 생태손해에 대한 대응수단으로 활용될 뿐만 아니라, 기후변화 등에 대비하기 위하여 근래 임대차계약법이 개정되기도 하였다. 또한 방해제거행위가 또 다른 방해를 야기할 때에는 소유물방해배제청구권의 행사로써 원상회복과 유사한 결과를 달성할 수 있으며, 이웃 간 방해의 중대성 여부를 판단할 때에는 양 소유자의 이익만이 아니라 생태이익도 고려하도록 판례는 요구하고 있다. 생태손해에 대한 대표적인 민사책임법의 구성요건으로는 독일 민법 제823조 제1항 및 제2항, 그리고 환경책임법 제1조를 들 수 있다. 이들 구성요건이 충족되면 그 효과로서 손해배상이 인정되는데, 생태손해에 적절히 대응하기 위하여 전통적인 손해배상법 원칙에 약간의 수정이 가해지고 있다. 그러한 수정으로 원상회복 개념의 확대, 원상회복 비용과 물건의 가치 사이에 비례성 원칙의 순화, 원상회복 용도로 수령한 금액에 대한 처분의 자유 제한 등을 들 수 있다. 다만 이와 같은 노력에도 불구하고 사법상 대응수단은 그 행사 여부가 피해자 개인의 의사에 달려 있다는 점에서 근본적인 한계를 노정한다.

국방과학기술 현대화 방향

안병하,An, Byeong-Ha 한국방위산업진흥회 1993 國防과 技術 Vol.- No.172

국방과학기술은 불확실한 전략적 미래에 대한 가장 확실한 담보물입니다. 따라서 투자재원, 기반기술 등의 절대빈곤 가운데에서도 군사력전략목표와 개념구현을 위한 기술집약적 군사력 건설이 필수적으로 요구됩니다 총력전 시대의 국방체계 발전 요체는 군사기획가의 과학기술 이해, 활용능력 향상과 당대 최고의 과학기술자가 국방에 다수 참여하여 업적을 쌓을수 있는 내외부 여건이 성숙되어야 합니다

급부장애사유에 대한 계약체결 전 고지의무 위반의 책임—대법원 2011. 8. 25. 선고 2011다43778 판결에 대한 비판적 검토—

안병하 민사판례연구회 2016 民事判例硏究 Vol.- No.38

Der koreanische oberste Gerichtshof (KOGH) hat neulich entschieden, dass derjenige, der Leistungshindernisse schon bei Vertragsschluss kannte oder kennen konnte und trotzdem seine Vertragspartei darüber nicht informierte, hat die daraus nachträglich resultierende Leistungsstörung zu vertreten, obwohl bezüglich dieser Leistungsstörung selbst gar kein Fehlverhalten vorlag. So konnte der KOGH in concreto dem Verkäufer, der bei Vertragsabschluss den Käufer auf ein erkennbar drohendes Leistungshindernis nicht hinreichend aufmerksam gemacht hatte, die Haftung für die nachträgliche Unmöglichkeit zukommen lassen. Angesichts des dem koreanischen bürgerlichen Recht zugrunde liegenden Verschuldensprinzips scheint diese Vorverlagerung der Zurechnung nicht einwandfrei zu sein. Zu bezweifeln ist zunächst, ob das Verschulden des Schuldners hinsichtlich der vorvertraglichen Schutzpflichtverletzung als das hinsichtlich der erst nachträglich eingetretenen Unmöglichkeit anzusehen ist. Außerdem ist schwer zu verstehen, wie die Leistungspflicht, die erst durch den Vertragsabschluss zur Entstehung kommt, wegen des vorvertraglichen Verhaltens des Schuldners verletzt werden kann. Es ist ebenfalls problematisch, bei der vorvertraglichen Schutzpflichtverletzung einen Ersatz des Erfüllungsinteresses anzuerkennen, was insbesondere der in dem §535 KBGB ausgedrückten Wertung widerspricht. Um das Ergebnis der Entscheidung des KOGH zu rechtfertigen, kann man sich an die Garantiehaftung wenden, indem man an dem Leistungsversprechen des Schuldners, der schon das Leistungshindernis kennt oder kennen kann, eine Art der Leistungsgarantie erkennt. Dem ist aber nicht zuzustimmen, weil angesichts des Verschuldensprinzips die Garantiehaftung nur unter strengen Voraussetzungen anzuerkennen ist. Darüber hinaus entspricht die Garantiehaftung in concreto nicht dem Willen der Vertragsparteien. Die vorliegende Arbeit zieht daher die culpa in contrahendo in Betracht, um mit Hilfe dieses relativ vernachlässigten Rechtsinstituts einen effektiven Schutz vor der vorvertraglichen Informatiospflichtverletzung zu gewährleisten. Dazu ist die richterliche Rechtsfortbildung erforderlich, die zur Erweiterung der Anwendungsbereiche bzw. der Rechtsfolgen des §535 KBGB führen kann. 대법원은 대상판결을 통하여 채무자가 계약체결 당시 급부장애사유에 대해 알았거나 알 수 있었음에도 불구하고 이를 상대방에게 고지하지 않았다면 후에 그 사유로 인해 발생한 채무불이행 그 자체에 대해서는 채무자의 잘못이 없다고 하더라도 특별한 사정이 없는 한 그 채무불이행에 대해 채무자의 귀책사유가 없다고 할 수 없다고 하여 결국 채무자의 귀책사유로 인한 이행불능 책임을 인정하였다. 그런데 과실책임의 원칙을 기초로 하고 있는 우리 민법의 채무불이행책임체계에 비추어 볼 때 대상판결의 태도는 다음과 같은 문제점을 노정한다. 먼저 채무불이행의 성립요건인 고의나 과실은 급부의무 위반이나 보호의무 위반행위 그 자체를 대상으로 하는 것인데 대상판결은 계약성립 전에 행해진 채무자의 보호의무 위반행위에 대한 귀책사유를 곧바로 계약성립 후에 행해진 채무자의 급부의무 위반행위에 대한 귀책사유로 삼는 모순을 보이고 있다. 그리고 이행불능이라는 급부의무의 위반은 계약의 성립으로 인해 급부의무가 성립한 후에서야 비로소 발생할 수 있는 것임에도 아직 급부의무가 성립하지도 않은 계약체결 당시에 행해진 채무자의 행태에 의해 급부의무의 위반이 발생할 수 있음을 인정하고 있는 점도 쉽게 이해가 가지 않는다. 또한 계약이 아직 성립하지 않아 채권자에게 이행이익이 귀속되지도 않은 상태에서 행해진 채무자의 과책을 근거로 하여 채권자에 대한 이행이익의 배상을 그 내용으로 하고 있는 이행불능의 책임을 인정하는 것도 마찬가지로 의문을 자아낸다. 이러한 대상판결의 태도는 더 나아가 민법 제535조에도 부합하지 아니한다. 동 규정은 원시적 불능 사유에 대해 고지를 하지 않은 채무자에게 신뢰이익의 배상의무를 부과하고 있기 때문이다. 대상판결의 태도를 합리화하는 방안으로는 사안에서 피고 책임의 근거를 이행불능에 대한 피고의 과책에서 찾을 것이 아니라 급부장애사유에도 불구하고 급부를 약속한 피고의 (묵시적) 보증에서 찾는 것을 생각해 볼 수 있다. 하지만 이러한 보증책임은 과실책임의 원칙상 엄격하게 인정되어야 할 것이며, 또 구체적 사안에서 당사자들의 의사에도 부합하는 것이라고 보기도 어렵다. 그러므로 본고에서는 제535조에 규정된 계약체결상의 과실책임의 적용범위 및 법률효과를 확대하여 급부장애사유에 대한 고지의무 위반의 문제를 해결하는 방안을 제시하였다. 이에 따르면 상대방의 고지의무 위반으로 인해 원치 않는 계약을 체결한 자를 위한 효과적 구제수단으로 계약해제권 및 신뢰이익의 배상청구권이 고려될 수 있다.

우리나라 헬기산업의 발전방향

안병하,이기상,An, Byeong-Ha,Lee, Gi-Sang 한국항공우주산업진흥협회 1996 航空宇宙 Vol.40 No.-

인격권의 재산권적 성격 - 퍼블리시티권 비판 서론 -

안병하 한국민사법학회 2009 民事法學 Vol.45 No.1

In Korea ist schon das Persönlichkeitsrecht allgemein anerkannt, das dem Rechtssubjekt viel umfassendere Befugnisse in bezug auf seine Identitätsmerkmale gibt als das Right of Privacy. In der wissenschaftlichen Diskussion über die rechtliche Umsetzung der Kommerzialisierung menschlicher Identitätsmerkmale ist trotzdem immer wieder die Behauptung zu hören, dass das amerikanische Right of Publicity in Korea eingeführt werden sollte. Einige Instanzgerichte haben sogar bereits dieses ins Koreanische schwer übersetzbare fremde Recht ausdrücklich anerkannt. Zu beachten ist aber, dass das Right of Publicity eigentlich wegen der Schutzlücken des Right of Privacy entstanden ist, das sich generell als das “right to be let alone” umreißen lässt und daher von vronherein nicht zu denjenigen passte, die sich freiwillig in die Öffentlichkeit begeben. Das Persönlichkeitsrecht, das sich nicht so sehr aus der Idee der Abschirmung abgeleitet, sondern auf dem Konzept der Selbstentfaltung und der Selbstbestimmung jeder Person in den eigenen Angelegenheiten gegründet hat, weist jedoch keine solchen Schutzlücken auf. Von diesem Blickpunkt aus ist schon zu bezweifeln, ob in Korea das Right of Publicity wirklich nötig ist. Um eine solche ansatzweise erhobene Anzweifelung zur festen Überzeugung zu verdichten, versucht die vorliegende Arbeit die Prädestination des Persönlichkeitsrechts für die Regelung der Vermarktung menschlicher Identitätsmerkmale zu zeigen, indem sie auf einige zentrale, aber bisher eher außer Acht gelassene Fragen eingeht: Woher kommt überhaupt der Vermögenswert menschlicher Identitätsmerkmale? Wem soll der Vermögenswert gebühren? Welches subjektive Recht ist eigentlich für die vermögensrechtliche Zuweisung der Identitätsmerkmale zuständig? Die Untersuchung hat einerseits gezeigt, dass der Vermögenswert der Identitätsmerkmale gerade der durch das Persönlichkeitsrecht künstlich hergestellten Verknappung entstammt und dass die exklusive Zuweisung des Vermögenswerts zum Identitätsmerkmalsträger durch den im Persönlichkeitsrecht noch mitschwingenden Selbsteigentumsgedanken gerechtfertigt werden kann. Begründet wurde andererseits der Vorzug des Persönlichkeitsrechts gegenüber dem Right of Publicity mit dem Argument, dass die vermarktbaren Identitätsmerkmale noch zu den mit der Trägerperson untrennbar gebundenen Persönlichkeitsgütern gehören und dass das Persönlichkeitsrecht entgegen der Idealisierungstendenz als “Auch-Vermögensrecht” zu qualifizieren ist.

前提條件論의 발전된 모습으로서의 目的理論

안병하 강원대학교 비교법학연구소 2020 江原法學 Vol.60 No.-

Die Kernpunkte der vorliegenden Arbeit lassen sich wie folgt zusammenfassen. 1. Aus dem Reichtum des menschlichen Lebens ergibt sich eine Vielfältigkeit der möglichen Zwecke des Rechtsgeschäfts. Im Wege der langen Beobachtung des Wirtschaftslebens sowie der weitgehenden begrifflichen Abstraktion können sie jedoch auf primär drei Zwecke beschränkt werden: Austauschzweck, Liberalitätszweck, Abwicklungszweck. Diese typischen Zwecke gelten in der Regel stillschweigend vereinbart. 2. Allen oben erwähnten typischen Zwecken kann jeder speziellere individuellere Zweck angefügt werden. Derartige atypische Zwecke erlangen die rechtliche Erheblichkeit nur, wenn die beiden Parteien den Zweck möglichst ausdrücklich vereinbart haben. Die Möglichkeit, durch die Vereinbarung jede spezifische Ansicht zum atypischen Zweck zu erheben, gewährleistet die Vertragsfreiheit weiterhin. 3. Der entscheidende Unterschied zwischen dem bloßen unbeachtlichen Motiv einerseits und dem beachtlichen Zweck andererseits liegt darin, ob sich die Parteien vereinigt haben. Zwecke–sei es typisch oder untypisch–bedürfen stets einer Vereinbarung. Dadurch können die Parteien die Gefahr der Zweckverfehlung nach ihrem Willen verteilen und zugleich die genügende Rechtssicherheit bewahren. 4. Der Zweck wirkt im kausalen Rechtsgeschäft wie eine Bedingung. Demgegenüber stellt er sich im abstrakten Geschäft als ein Rechtsgrund, dessen Mangel (Dissens bei der Zweckvereinbarung sowie Zweckverfehlung) einen bereicherungsrechtlichen Anspruch auslöst. 5. Windscheid hat versucht ein neues Vertragssystem zu bauen, dem die sog. Voraussetzungslehre zugrunde liegen soll. Seine Theorie ist aber an der begrifflichen Fassung der “Voraussetzung” und deren psychologischer Abgrenzung zum Motiv und zur Bedingung gescheitert. Nach dieser Lehre bekommt der Richter folglich einen zu großen freien Ermessensraum, der sicher die Rechtssicherheit gefährdet. Gerade an diesem Punkt hat Lenel Kritik ausgeübt. Die in der vorliegenden Arbeit dargestellte Zwecklehre, die Hugo Kreß begründet hat, soll als Synthese der Voraussetzungslehre Windscheids mit den Argumenten Lenels und anderer Kritiker verstanden werden. 6. Mit Hilfe dieser Zwecklehre können die dem Vertragsrecht zugrundeliegenden verschiedenen Institutionen und Theorien, z. B. Synallagma, Geschäftsgrundlage, Erfüllungstheorie, Abstraktionsprinzip, Rechtsgrund im Bereicherungsrecht usw. besser verstanden und auch der naive Gesetzespositivismus kann überwunden werden. 1. 법률행위를 하는 당사자가 그 법률행위로써 추구하는 목적은 삶의 다채로움에 근거하여 다양할 수밖에 없지만, 경제생활에 대한 오랜 관찰 및 광범위한 개념의 추상화를 통하여 결국 3가지 제한된 수의 전형적이고 주된 목적으로 귀결된다. 교환목적, 無償(提供)의 목적, 청산목적이 바로 그것이다. 이와 같은 전형적 목적은 통상 묵시적으로 합의된다. 2. 이 전형적인 목적에 개별적이고 특수한 목적이 부가될 수 있는데, 이렇게 부가된 비전형적인 목적은 의심스러운 경우 당사자 간에 이에 대한 명시적인 합의가 있을 때에만 전형적인 목적과 마찬가지로 법적 중요성을 가지게 된다. 이렇게 전형적인 목적에 비전형적인 목적이 포개지는 것을 인정함으로써 계약의 자유는 보장되게 된다. 3. 법적으로 중요한 것으로 되어 있지 않은 단순한 동기와 목적과의 구별은 결국 목적에서는 그것이 전형적인 것이든 비전형적인 것이든 이를 목적으로 한다는 데에 대한 당사자 간의 합의가 필요하다는 점에 있다. 이를 통해 당사자들은 목적불합의나 목적부도달과 관련된 위험을 그들의 의사에 따라 분배할 수 있게 되는 것이며 동시에 그럼에도 법적 안정성을 유지할 수 있게 되는 것이다. 4. 전형적인 목적과 비전형적인 목적은 모두 유인행위에서는 마치 조건과 같은 작용을 하고, 무인행위에서는 법률상 원인으로 기능하여 그 불합의나 목적부도달의 경우 부당이득반환청구권을 발생시킨다. 5. Windscheid는 이와 같은 계약법의 체계를 형성하는 단초로 전제조건론을 제시하였다. 그렇지만 무엇이 전제조건으로 되는가와 관련하여 심리학적 기준을 제시하면서 법관에게 많은 재량을 허여하였기에 Lenel을 비롯한 많은 학자들의 비판을 받았다. 본고에서 서술된 목적이론은, Hugo Kreß에 의해 정립된 것으로서 Windscheid 이론을 테제로 하고 그에 대한 비판론자들의 견해를 안티테제로 하여 형성된 종합테제로서의 성격을 갖는다. 6. 이와 같은 목적이론에 힘입어 계약법의 기초가 되는 여러 제도 및 이론들 예컨대 쌍무계약의 견련성, 행위기초론, 변제의 법적 성질, 무인성원칙, 부당이득법상의 법률상 원인에 관한 이론들 등등을 더 잘 이해할 수 있게 되며 또한 단순한 법실증주의를 극복할 수 있게 된다.

인격권 침해와 부당이득반환- 침해구제의 측면에서 본 퍼블리시티권 도입 불필요성 -

안병하 한국민사법학회 2014 民事法學 Vol.68 No.-

Im bürgerlichen Recht gibt es verschiedene Rechtsschutzmittel, die miteinander ein gut funktionierendes Schutzsystem gegen die Usurpation fremder Rechtsgüter bieten können: Negatorischer Anspruch, deliktsrechtlicher Schadensersatzanspruch, Eingriffskondiktion, und Gewinnherausgabeanspruch bei der Geschäftsanmaßung etc. Bei der unbefugten Vermarktung fremder Identitätsmerkmale haben sich die koreanische Literatur sowie Rechtsprechung bislang jedoch überwiegend nur auf den Schadensersatzanspruch, gelegentlich aber auch auf den negatorischen Anspruch, konzentriert. Die Eingriffskondiktion und der Gewinnherausgabeanspruch, die nicht den Nachteil des Verletzten, sondern den Vorteil des Verletzers im Auge haben, sind dabei beinahe völlig vernachlässigt worden. Dies hat dazu geführt, dass der Verletzte dann hilflos bleibt, wenn die Rechtswidrigkeit, das Verschulden oder ein konkreter Schaden fehlt. Die vorliegende Arbeit versucht daher zu zeigen, dass die Eingriffskondiktion auch bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts als ein effektives Schutzmittel dienen kann. Da die Eingriffskondiktion weder die Rechtswidrigkeit noch das Verschulden noch einen konkreten Schaden voraussetzt, kann sie besonders nützlich sein. Problematisch ist hierbei aber, ob durch die unbefugte Vermarktung fremder Identitätsmerkmale die Tatbestandsmerkmale der Eingriffskondiktion erfüllt werden können. Unter dem Blickwinkel der richtigen Zuweisungsgehaltstheorie liegt der Schlüsselpunkt gerade in der Frage, ob das Persönlichkeitsrecht einen bereicherungsrechtlich relevanten vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt aufweist. Zu bejahen ist diese Frage, weil die im Persönlichkeitsrecht enthaltene ausschließliche Selbstbestimmungsbefugnis bezieht sich nicht nur auf ideelle, sondern auch pekuniäre Werte. Mindestens in Bezug auf das eigene Bild, den eigenen Namen und die eigene Stimme zeigt eine solche Befugnis eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Eigentum, die die Analogie zu diesem erlaubt. Als Rechtsfolge der Eingriffskondiktion bei der Verletzung des Persönlichkeitsrechts kommt primär der Wertersatz in Betracht, weil die wirtschaftliche Nutzung der Identitätsmerkmale als solche nicht in natura herauszugeben ist. Dabei kommt es auf den objektiven Wert der Nutzung an. Der darüber hinaugehende Gewinn des Verletzers ist nicht herauszugeben. Trotzdem kann die Eingriffskondiktion präventive Wirkung genug entfalten, weil der bösgläubige Verletzer eine verschärfte Bereicherungshaftung, die sich auf die Zinsen und Schäden erstreckt, tragen muss. Außerdem kann die Eingriffskodiktion gleichzeitig mit dem deliktsrechtlichen Schadensersatzanspruch zusammen in Anwendung kommen.