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      • KCI등재

        不動産에 관한 憲法裁判所 判例의 傾向- 토지공개념을 중심으로 -

        최희수(Choi Hee-Su) 한국부동산법학회 2003 不動産法學 Vol.8 No.-

        This paper deals with the attitude of the Korean Constitutional Court concerning the concept of land as public property reflected in its prior judgments.Several stringent measures to achieve the public concept of land have been challenged on the basis of the property right of the land owners guaranteed in Art. 23 of the Korean Constitution. The Court has held that the public concept of land itself is permissible under the Korean Constitution but the particular measures to realize the concept should survive the constitutional scrutiny of proportional test.

      • KCI등재후보
      • KCI등재

        환경권과 국가의 보호의무

        최희수(Hee-su, Choi) 강원대학교 비교법학연구소 2017 江原法學 Vol.50 No.-

        헌법재판소는 2008. 7. 31. ‘선거운동에서의 확성장치 소음제한기준에 관한 결정’(2006헌마711)을 통해 헌법 제35조의 환경권과 관련하여 매우 의미 있는 판시를 하고 있는데, 환경권의 법적 성격에 관한 기존의 대법원 판례와는 달리 학설상 주장되던 환경권의 주관적 권리성을 정면으로 인정하고 있음이 그것이다. 판례의 이러한 입장은 그간 학설상으로 환경권의 권리성을 인정하는 다수 견해를 받아들인 것으로 긍정적으로 볼 여지가 있다고 생각되지만, 다른 한편 환경권의 권리성을 부정하는 일부 학설이 매우 비판적 견해를 제시하고 있으므로 헌법재판소의 그와 같은 판시가 타당한 것인지에 대한 검토가 필요하다. 한편 위 결정에서는 과소보호금지원칙이라는 동일한 심사기준을 적용하면서도 그 결론에 있어서는 합헌과 위헌으로 견해가 양립하고 있어 양자 간의 어떤 입장이 타당한 것인지에 대한 논의도 필요한 것으로 보인다. 이 글은 환경권의 법적 성격에 대한 검토를 통해 환경권의 자유권성 내지 주관적 권리성을 인정한 위 판례의 타당성을 논증하였고, 환경권을 국가목표규정으로 이해하고 있는 일부 학설의 타당성 여부를 검토한 뒤 우리 헌법상 환경권 조항이 주관적 권리로서의 환경권뿐만 아니라 환경조항을 동시에 국가목표규정으로도 설정하고 있는 것임을 밝혔으며, 나아가 제3자에 의한 환경권침해에 대한 국가의 보호의무를 심사함에 있어 법정의견과 소수의견이 적용하는 있는 심사기준의 각 타당성 여부에 대해서도 비판적으로 검토하였다.

      • KCI등재
      • KCI등재

        상권 : 헌법재판의 기능적 한계 -독일의 논의를 중심으로-

        최희수 ( Hee Su Choi ) 안암법학회 2014 안암 법학 Vol.0 No.43

        Die vorliegende Arbeit hat die Diskussionen uber die funktionellrechtliche Schranken der Verfassungsgerichtsbarkeit im Deutschland untersucht, so dass sie theoretisch zu klaren versucht hat, auf welche Basis die Meinungen und die Gegenmeinungen daruber ihre Argumente stellen. Die Anspruche nach funktionell-rechtliche Schranken der Verfassungsgerichtsbarkeit haben im engeren Beziehung mit der Bindung der gesamten staatlichen Gewalt an die Grundrechte und dem Konzept der Grundrechte als Wertordnung, das sich in der Ausstrahlungs- und Drittwirkung der Grundrechte sowie in der Begrundung von Schutzpflichten dogmatisch auswirkt, behauptet und in der Rechtsprechung verwirklicht gewesen. Diese im Deutschland entwickelte Teorie hat wichtige Bedeutung in der koreanischen Verfassungsgerichtsbarkeit, weil das Verfassungsgericht Koreas auch die theoretischen Ergebnisse der funktionell-rechtlichen Gesichtspunkte(Schutzpflicht, Unterscheidung zwischen Handlungsnorm und Kontrollnorm) in seine Rechtsprechung aufgenommen hat. So hoffe es der Verfasser, dass diese Arbeit ein Beitrag zur Diskussion uber funktionell-rechtliche Schranken der Verfassungsgerichtsbarkeit in Korea wird.

      • KCI등재

        신문(新聞)의 내적(內的) 자유(自由) -독일의 이론적 발전과 경향에 관하여-

        최희수 ( Hee Su Choi ) 안암법학회 2009 안암 법학 Vol.0 No.28

        Die vorliegende Arbeit zielt darauf, den bisherigen verfassungs- rechtlich gepragten Meinungsstand zur inneren Pressefreiheit in Deutschland zu untersuchen. Es ist unbestritten, dass sowohl Verleger als auch Redakteur Trager der Pressefreiheit sind und beide Trager ihre Pressefreiheit gegen staatliche oder außerstaatliche Eingriffe in Anspruch nehmen konnen. Im Grundsatz kann Verleger als Trager der Pressefreiheit auf Grundlage des Arbeitsvertrags sein Weisungsrecht gegenuber Redakteuren ausuben. Dabei handelt es sich darum, dass die Weisung des Verlegers und die Pressefreiheit des Redakteurs zum Konflikt fuhren. Das Konzept der inneren Pressefreiheit ist ein theoretischer Ansatz, der dazu beitragen kann, die Unabhangigkeit Redaktionsrechts des Redakteurs bei der Konfliktsituation zwischen Verleger und Redakteur einigermaßen zu gewahrleisten und daraus die fur Redakteur gunstigen Ergebnisse abzuleiten. In der Arbeit habe ich die deutsche theoretische Tendenz zur inneren Pressefreiheit im Bezug auf die folgende Frage erlautert: welche konkrete Plane fur die Verwirklichung der inneren Pressefreiheit in Deutschland vorliegen, und inwieweit sie mit legislativen Mitteln verfassungsrechtlich zulassig sind. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass die bisherige Normierungsversuche der inneren Pressefreiheit in Deutschland wenig erfolgreich und aus theoretischer Sicht auch die negative Auffassung uberwiegend ist.

      • KCI등재

        헌법재판소 구성ㆍ임명 등과 관련한 개정방향

        최희수(Hee-Su Choi) 한국헌법학회 2011 憲法學硏究 Vol.17 No.2

        이 글은 헌법재판소의 인적 구성원인 헌법재판소 재판관들의 구성 및 임명 등에 관련된 헌법 및 헌법재판소법상의 제 문제점을 검토하기 위한 것이다. 한편 그와 같은 문제점들에 대한 설득력 있는 해결책의 제시는 결국 헌법 내에서 헌법재판소가 수행하는 기능을 어떻게 이해할 것인가에 결정적으로 의존하게 된다. 이러한 측면에서 고찰할 때 이 글이 다루고자 하는 주제를 위해서는 헌법보장기관으로서의 헌법재판소가 기본권보호 및 권력통제기관으로서의 기능을 수행하는 지위에 있음을 주목하지 않을 수 없다. 그와 같은 기능의 수행은 곧 헌법재판소의 책무가 헌법을 기준으로 사회적 갈등을 치유하고 합헌적 방향으로의 사회적 변화를 이끌어내는 데 있다는 것을 의미한다. 따라서 헌법재판소의 인적 구성ㆍ임명 등에 관련된 문제점들에 대한 해결방안도 이러한 헌법재판소의 기능적 지위에 맞추어 검토되어야 한다. 이 글은 그와 같은 기본적 전제에서 출발하여 헌법재판소의 구성 원리를 구체적으로 살펴보고, 그러한 기초 위에서 헌법재판관의 자격, 그 선출과 임명, 임기와 연임 등에 관련된 현행 헌법 및 헌법재판소법 규정상의 문제점들을 헌법 및 헌법재판소법 개정의 시각에서 비판적으로 검토한다. Durch die vorliegende Arbeit hat Ich die Probleme der angemessen Richtungen zur Abänderungen des Verfassungsrechts und Verfassungsgerichtsgesetzes für Berufung, personelle Gliederung usw. der Verfassungsrichter. Vor allem sollen die Grundsätze für Berufung der Verfassungsrichter die Funktionen des Verfassungsgerichts in dem modernen verfassungsstaatlichen Gewaltenteilungssystem. Danach folgen als die Prinzipien für Verfassungsgericht-Bildung demokratische Legitimation, personelle Pluralismus, rechtsstaatliche Sachverstand und richterliche Unabhängigkeit. Nach Respektierung dieser Maximen kann sich auch angebrachte Wahrnehmungen der Funktionen des Verfassungsgericht verwirklichen, so dass Grundrechtsschutz und Gewaltenkontrolle wiklich realisiert werden können. Die Folgerungen dieser Untersuchng können als nachfolgende wichtige Konklusionen zusammengefasst werden. (1) Der Ausschluß der Professoren ohne Richter-Fähigkeit aus Verfassungsrichtern soll abgeschafft werden. In fremder Staaten wie Deutschland können auch Professoren für Rechtswissenschaft als Verfassungsrichter bestellt werden. (2) Ferner, Es ist empfehlenswert, dass alle Verfassungsrichter durch das Parlament wählt werden. Das Parlament kann Stimmen (Meinungen) der Staatsbürger durch Proportion der Repräsentanten wiederspiegeln, so dass die Anforderungen der demokratischer Legitimation und des personellen Pluralismus möglichst genügt werden können. Daneben herleitet diese Untersuchung mehrere Ansprüche aus oben vorangestellten Maximen.

      • KCI등재후보
      • KCI등재

        헌법재판소 한정합헌,한정위헌 결정의 기속력

        최희수 ( Hee Su Choi ) 고려대학교 법학연구원 2011 고려법학 Vol.0 No.61

        Durch die vorliegende Arbeit hat Ich die Probleme der Bindungswirkungen "Soweit-verfassungsmaßig"(Constitutional in certain extent)-Entscheidungen und "Soweit-verfassungswidrig"(Unconstitutional in certain extent)-Entscheidungen des Verfassungsgerichts in Korea untersucht. Dafur hat ich verschiedene Theorien uber die Relation zwischen oben zwei Entscheidung-Varianten in Rechtsprechungen und Literatur, verschiedene Meinungen uber den Umfang der Bindungswirkung nach jede Entscheidung-Variant analysiert. Die Folgerungen dieser Untersuchng konnen als nachfolgende Konklusionen zusammengefasst werden. (1) Nach meiner Meinung sind diese zwei Entscheidung-Varianten identisch in ihres Wesen. (2) "Soweit-verfassungsmaßig"-Entscheidung voraussetzt, dass der bleibende Teil außer dem als verfassungsmaßig beurteilten Teil der Norm verfassungswidrig ist. In Gegenteil bedeutet "Soweit-verfassungswidrig"-Entscheidung, dass der bleibende Teil außer dem als verfassungswidrig beurteilten Teil der Norm verfassungsmaßig ist. (3) Aber kann Bindungswirkung nur der als verfassungawidrig beurteilte Teil in jeder oben zwei Entscheidung-Varianten entfaltet, weil anders als in Deutschland nicht ``die Entscheidungen des Verfassungsgerichts``, aber nur ``die Verfassungswidrigkeitserklarung des Verfassungsgerichts`` Bindungswirkungen entfalten kann. Wenngleich diese durch Rechtsprechung ausgestaltete Konklusionen auf heftige verschiedene literarische Kritik stießt hat, bin ich der meinung, dass die Ansicht der Rechtsprechug den gute Grund hat.

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