Man bezeichnet im Allgemeinen das 19. Jahrhundert als das Zeitalter der Freiheitsrechte und das 20. Jahrhundert als das der sozialen Rechte. Aber die Gewahrleistung der Menschenrechte in Korea war vor der Befreiung von Japan 1945 von der Wirklichkeit ...
Man bezeichnet im Allgemeinen das 19. Jahrhundert als das Zeitalter der Freiheitsrechte und das 20. Jahrhundert als das der sozialen Rechte. Aber die Gewahrleistung der Menschenrechte in Korea war vor der Befreiung von Japan 1945 von der Wirklichkeit sehr weit enfernt. Nachdem einigen Intellektuellen die Entwicklung der Umsetzung der Menschenrechte in entwickelten westlichen Landern berichtet worden war, empfanden sie diese als dem eigenen Zeitgeist entsprechend. Daher wurden Anstrengungen unternommen, die Gewahrleistung der Menschenrechte in das koreanische Rechtssystem zu ubertragen, die allerdings wegen der damaligen politischen und gesellschaftlichen Gegebenheiten vergebens waren. Nach der Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg und damit der Befreiung Koreas von der japanischen Annektierung 1945 erschienen die Realisierung der Menschenrechte und die Errichtung einer Demokratie als Aufgaben des jungen Staates, deren Wahrnehmung in greifbare Nahe geruckt. Infolge der Kapitulation Japans wurde die Kolonialregierung im Suden Koreas durch eine Miliarregierung der USA und im Norden durch eine Militarregierung der UDSSR (1945~1948) ersetzt. Mit dem Ende der Militarregierungen teilte sich Korea in die Republik Korea im sudlichen und in die Demokratische Volksrepublik Korea im nordlichen Teil. Kurz danach brach der Burgerkrieg (1950~1953) aus. Demzufolge bestand eine tiefe Kluft zwischen der Idee der Menschenrechte und der Demokratie und ihrer tatsachlichen Umsetzung. In den folgenden 60 Jahren haben die koreanischen Burger mit Blut, Schweiß und Tranen die Demokratie erkampft und die Starkung der Menschenrechte erreicht. In der Republik Korea haben die Demokratie und die Gewahrleistung der Menschenrechte heute einen Stand erreicht, in dem sie, obwohl sie noch einiger Verbesserungen bedurfen, in gefestigten Bahnen verlaufen und auf einer stabilen Grundlage beruhen. Daher liegt heute der Fokus der burgerrechtlichen Bestrebungen auf der Gewahrleistung der sozialen Grundrechte und damit auf dem Ausbau des sozialen Sicherungsnetzes. Entsprechend hat die Große des aktuellen Etats fur den Ausbau sozialer Sicherungen exponentiell zugenommen, obwohl bis heute der Landesverteidigung wegen des trotz Waffenstillstands weiter bestehenden Kriegszustands zwischen der Republik Korea und der Demokratischen Volksrepublik Korea großes Gewicht zukommt. Auf der einen Seite wird dieser Posten als unweigerliche Folge des demographisch-wirtschaftlichen Wandels anerkannt, wahrend auf der anderen Seite die Sorge vor einer Untergrabung der finanziellen Stabilitat durch eine populistische Aufblahung des wohlfahrtsstaatlichen Etats groß ist. Es ist deutlich, dass die sozialen Sicherungen immer mehr an Bedeutung gewinnen werden und in diesem Prozess auch die Gewichtung der gesetzlichen Rentenversicherung daher immer weiter zunehmen wird. Seit Einfuhrung der BRV wird mit ihr nach dem Prinzip “Versuch und Irrtum” verfahren, was dazu gefuhrt hat, dass Struktur und Ausgestaltung der BRV im Einzelnen teilweise sogar in ihr Gegenteil verkehrt wurden. Das ist darauf zuruckzufuhren, dass auf einer Seite der Gesetzgeber ein mangelhaftes Verstandnis von der BRV gezeigt hat und auf der anderen Seite dass die Handhabung des Burgerrentenfonds durch sachfremde Erwagungen geleitet worden ist. Angesichts des wirtschaftlichen und demographischen Wandels steht die BRV unter standigem Reformbedarf. Trotz der Bewertung, dass die externen Rahmenbedingungen, wie etwa die Uberfuhrung der Grundaltersrente in die Grundrente, die Bedenken der Burger gegen eine willkurliche Leitung des Burgerrentenfonds und die durch die Weltwirtschaftskrisen bedingten starken Schwankungen auf dem Finanzmarkt, den Wert der BRV herabsetzen, ist dennoch davon auszugehen, dass ihr bei dem Ausbau des sozialen Sicherungsnetzes in der koreanischen Gesellschaft zukunftig ein immer großeres Gewicht zukommen wird. Es ist noch nicht sicher, ob die BRV im sozialen Sicherungssystem erfolgreich Wurzeln schlagen wird. Die BRV muss sich bestandig den Herausforderungen stellen. Die koreanische Gesellschaft geht gegenwartig davon aus, dass ihre Zukunft -unter verschiedenen anderen Faktoren- vor allem von der Verwirklichung des Sozialstaates und der gerechten Ausgestaltung des sozialen Sicherungsnetzes abhangt, wobei unter deren Ausformungen die BRV als unentbehrliches und nicht beliebig ersetzbares Element angesehen werden muss.