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      • KCI등재

        법원(法源)으로서의 관행

        Pascale Deumier,박수곤(번역자) 한국법학원 2013 저스티스 Vol.- No.139

        법원으로서의 ‘관행’은 다양하게 개념정의될 수 있으며, 그에 대한 연구 또한 법적용에 대한 문제의 총체일 수 있다. 즉, 관행에 대한 논의를 전개하기 위해서는 그 대상을 한정할 필요가 있다. 본 연구에서는 관행을 ‘행해지는 것’으로서 그리고 법원은 형식적 법원을 지칭한다. 이와 같이 개념 정의할 경우, 사실로서 비형식적인 것은 그 존재를 확인하기 어려우므로 도대체 이것들이 어떻게 법원이 될 수 있는지가 의문일 수 있다. 그런데 ‘관행’의 형성과정에 대해 연구하다보면 그 효력을 보다 잘 이해할 수 있게 한다. 즉, 관행은 우선 사람들 사이의 관계에서의 특히 동일한 계약적 행태의 반복을 통하여 형성될 수 있다. 그리고는 그것들이 어떤 영역으로 확산되어 가는 것이다. 그리하여 관행이 그 행위자들과는 분리된 행위양태로 될 수 있을 것이다. 그리고는 당사자들 사이에서 묵시적으로 일종의 관례로서 적용될 수 있을 것이다. 이와 같이 재구성된 관행의 형성과정은 그렇다고 하여 관행을 관습이나 특정직능에서의 제안으로부터 명백하게 구분할 수 있게 하는 것은 아니다. 그러나 이와 같이 관행의 존재를 구별해 내기 어렵다고 하여 그러한 사정이 관행을 법원으로 다루는 것을 방해하지는 못한다. 즉, 관행의 창설적 효력은 계약, 법률 또는 관습으로부터 그 근거를 찾을 수 있을 것이다. 그러나 무엇보다도 관행의 파괴적 효력을 통하여 그 구속력을 설명할 수 있을 것이다. 환언하면, 관행은 일반적으로 행해지는 것이므로, 관행에서 배척당하는 것은 법률시스템의 중대한 장해요소가 될 위험이 있기 때문이다.

      • KCI우수등재

        대한민국 최초의 위헌법률심사

        허완중 한국공법학회 2023 공법연구 Vol.51 No.3

        Da das Rechtsstaatsprinzip über den formalen Aspekt hinausgeht und den praktischen Aspekt erfordert, läuft der Rechtsstaat schließlich auf einen Verfassungsstaat hinaus. Der Verfassungsstaat fordert die Legitimität des Rechts auf der Grundlage des Verfassungsvorrangs, der schließlich durch die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit verwirklicht wird. Nachdem Japan am 15. August 1948 kapitulierte und die koreanische Halbinsel in Kriegszeiten von US-amerikanischen und sowjetischen Streitkräften besetzt wurde, schuf die US-Militärregierung einen Obersten Gerichtshof, der sich aus Koreanern zusammensetzte und die richterliche Gewalt verlieh. Dieser Oberste Gerichtshof sagte, dass wir vor der Verkündung der Verfassung von 1948 eine Nation aufbauen werden, die auf Demokratie basiert, und es ist unsere Staatspolitik, alle Systeme, einschließlich Gesetze, Politik, Wirtschaft und Kultur, mit demokratischer Ideologie aufzubauen, so dass Artikel 14 des Zivilgesetzes, der die Gleichstellung von Mann und Frau leugne, weil sie gleich sind, kann nicht angewendet werden, weil er für unsere Gesellschaft nicht geeignet ist. Er sagte, er habe die Grenzen der Leistungsfähigkeit seiner Frau nicht erkannt. Wenn die Demokratie und die daraus abgeleitete Gleichstellung von Mann und Frau als Verfassung im formalen Sinne angesehen werden kann, handelt es sich um eine typische Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes, die die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen bestätigt und deren Anwendung ausschließt, indem sie die Verfassung als Prüfungsmaßstab heranzieht. Vor der Verkündung der Verfassung im Jahr 1948 gab es in der Republik Korea keine Verfassung in Form einer schriftlichen Verfassung. Die Rechtsordnung wird auf der Grundlage der Verfassung im formalen Sinne gebildet. Insofern kann es theoretisch keine Rechtsordnung geben, bevor eine Verfassung im formalen Sinne erlassen ist. In der Realität kann jedoch auch in solchen Fällen eine Rechtsordnung auf der Grundlage von Unterrechtsnormen unterhalb des Gesetzes oder des Gewohnheitsrechts gebildet und aufrechterhalten werden. Es kann jedoch schon jetzt fraglich sein, ob die Rechtsnorm, die diese Rechtsordnung konstituiert, gerechtfertigt ist. Auch wenn es keine Verfassung im formalen Sinne gibt, kann, wenn sich in der Anerkennung der Rechtsordnung mit der Verfassung als Spitze ein Kriterium für die Beurteilung der Legitimität der Rechtsnorm findet, dies eine Wirkung der Verfassung haben oder als formale Verfassung angesehen werden. Es besteht kein Zweifel, dass die Demokratie das Grundprinzip der Verfassung nach der bürgerlichen Revolution ist. Insofern ist es nicht abwegig, die Demokratie als Verfassungsinhalt anzuerkennen. Demokratie beginnt mit dem Grundsatz der Volkssouveränität. Nach dem Grundsatz der Volkssouveränität ist ein Bürger jede Person, die die Staatsangehörigkeit eines Landes besitzt, also wird eine Person, die eine Staatsangehörigkeit besitzt, nicht gegenüber anderen Bürgern diskriminiert. Daher setzt das Prinzip der Volkssouveränität die Gleichheit aller Bürger voraus. Dazu gehört natürlich auch die Gleichstellung der Geschlechter. Vor diesem Hintergrund lässt sich die Gleichberechtigung der Geschlechter aus der Demokratie ableiten. Folglich kann der Ausschluss der Anwendung von Artikel 14 des Zivilgesetzbuches im 1947 Min Sang 88-Urteil des Obersten Gerichtshofs als Koreas erste Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes angesehen werden.

      • KCI등재

        假裝留置權의 進入制限을 위한 立法的 考察

        추신영 한국민사법학회 2009 民事法學 Vol.44 No.-

        A lien having a right of retention may sell the property retained at auction in satisfaction of his claim. Real estate lien is not become public announcement, so there are many problems in the auction procedure. A debtor and builder inflated the cost of lien and mortgage bonds. This paper is described with the point at issue for restriction of the pretense lien. First, attached real estate can not sell to others person, but three persons are assert that one's lien in the attached real estate. A commonly accepted theory recognized the theory of recognition on opposing power, that lien can resist to garnisher or purchaser. I think that defective public announcement of lien are having not powerful opposing power. A commonly accepted theory insist that the character on public good by mortgage bond of sum. However, mortgage bond by lien in auction practice is a large amount, also receipts and statement of accounts are unbelieve papers. Second, lien on the later mortgage registration become a many of problem in the auction procedure. A commonly accepted theory recognized the theory of recognition on opposing power. This theory recognized the superiority of lien than mortgage right. I think that defective public announcement of lien break down the system of mortgage rights law on the publish principle. Third, civil execution law did not prescribe that the application of allotment on lien. A commonly accepted theory deny that the application of allotment on lien, because this is formal auction. But, I think that lien has the mortgage bonds as well as other mortgage rights. That is, Lien has not only mortgage bonds but also be satisfaction of credit. Fourth, the execution court must introduce the restricted extinction principle in the lien auction procedure. The procedure of auction for sale of mortgage is as well as procedure of auction by lien. So that must introduce the restricted extinction principle. Fifth, the construction expense of builder for remodeling is object of lien. So, Building owner and builder inflated the construction expense. Specially, builder presented that pretense receipts and statement of accounts through auction procedure. I insist on take possession of execution title by builder.

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